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Auf vielen öffentlichen Wegen findet sich ein Schild mit der Aufschrift „Eingeschränkter Winterdienst“. Doch was heißt das eigentlich? Kann man sich als Privateigentümer dadurch von der Räumpflicht entbinden? Hier auf Gebaeudereinigung24.com erfahren Sie mehr dazu.

Hauptstraßen werden häufig komplett geräumt, auf Nebenstraßen wird der Winterdienst häufig nur eingeschränkt durchgeführt. © Claus Weisweiler / pixelio.de

Die Räumpflicht der Gemeinden richtet sich nach dem verfügbaren Budget und dem Haushaltsplan. Da die Gemeinden nur dazu verpflichtet sind, Hauptstraßen oder Wege mit erhöhtem Gefahrenrisiko zu räumen, verbleibt häufig kein oder wenig Budget für die Nebenstraßen. Diese werden dann mit einem Schild versehen, das darauf hinweist, dass der Winterdienst hier nur eingeschränkt erfolgt. Als Straßen mit erhöhtem Gefahrenrisiko bezeichnet man solche mit vielen oder schnellen Richtungswechseln, mit einem hohen Geschwindigkeitslimit oder Höhenunterschieden.

Eingeschränkter Winterdienst im öffentlichen Raum

Im öffentlichen Raum ist die Anbringung solcher Schilder rechtswirksam. Die Gemeinde entbindet sich mit dem eingeschränkten Winterdienst von einer Haftung und ist somit im Schadensfall nicht zur Rechenschaft zu ziehen. Diese Schilder haben jedoch lediglich einen rein anzeigenden Charakter: Straßen und Wege mit erhöhtem Gefahrenpotential oder Verkehrsbelastung müssen dennoch geräumt werden. Im Grundsatz gilt jedoch keine allgemeine Räumverordnung für Straßen, die Räumpflicht ergibt sich also aus dem Ermessen und dem verfügbaren Budget der Gemeinde.

Eingeschränkter Winterdienst auf privaten Grundstücken

Anders sieht die Rechtslage bei privaten Eigentümern aus: Wenn Ihr Grundstück zum Teil öffentlich genutzt werden kann, müssen Sie der sogenannten Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Die Anbringung eines Hinweisschildes zum eingeschränkten Winterdienst entbindet sie nicht von Ihrer gesetzlichen Pflicht, die Wege von Schnee und Eis zu befreien. Bei durchgehendem Schneefall sind Sie verpflichtet in regelmäßigen Abständen zu räumen – bei weniger Niederschlag entsprechend seltener. Jede Gemeinde hat jedoch ihre eigenen Vorschriften. So können beispielsweise die zeitlichen Abstände der vorgeschriebenen Räumung variieren oder auch die Größe der zu räumenden Fläche. Informieren Sie sich also vor Wintereinbruch über die Rechtslage bei Ihrer Gemeinde, da bei Nichteinhaltung der Räumpflicht empfindliche Bußgelder von bis zu 1.000 € auf Sie zukommen können.

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