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Winterdienst: So sollte es nicht aussehen!

Winterdienst: So sollte es nicht aussehen! - © Thomas Max Müller by pixelio.de

Wenn man in nicht-vermieteten Eigenheimen wohnt, gibt es wenig Platz für Diskussionen. Der Winterdienst ist Pflicht des Hausbesitzers. Schwieriger wird die Sache für Mieter in einer Mietwohnung. Grundsätzlich ist im Mietvertrag der Winterdienst geregelt.

Winterdienst für Mieter: Nur der Mietvertrag ist entscheidend!

Grundsätzlich ist die Gemeinde für die Räumpflicht zuständig, meistens wird diese aber per Satzung an die Bürger weitergeben. Die Vermieter schließen sich dieser Praxis häufig an und laden die Pflicht auf den Schultern der Mieter ab. Dabei sollte man die Gefahren des Winters nicht unterschätzen. Besonders, wenn man der Räumpflicht nicht nachkommt, kann man für eventuelle Schäden der Passanten haftbar gemacht werden.
Der Winterdienst wird im Mietvertrag geregelt. Nur wenn dort explizit festgelegt ist, dass der Mieter zuständig ist oder eine Hausordnung, die den Winterdienst regelt, Bestandteil des Mietvertrages ist, muss der Mieter den Winterdienst durchführen. Nachträglich kann der Vermieter dem Mieter nicht mehr ohne entsprechende Vertragsänderung in die Pflicht nehmen.

Übrigens muss nicht der gesamte Gehweg geräumt werden. Es reicht oft eine Schneise, von einem Meter Breite aus. Die meisten Kommunen haben an Wochentagen zwischen sieben und zwanzig Uhr sowie an Wochenenden und Feiertagen zwischen acht und zwanzig Uhr Zeiten für den Winterdienst festgelegt. In dieser Zeit muss man Sorge tragen, dass ein gefahrloses Passieren möglich ist. Gehweg, Parkflächen und der Weg zu den Mülltonnen sind die klassischen Räumgebiete. Tritt starker Schneefall auf, dann muss der Winterdienst häufig wiederholt werden. Streusalz ist in vielen Kommunen nicht mehr erlaubt.

Winterdienst für Mieter: Vermieter mit Überwachungsfunktion

Die Rechtslage in Deutschland ist sehr strikt. Wer tagsüber nicht der Pflicht zum Winterdienst nachkommen kann, muss sich vertreten lassen. Der Hausmeisterservice von nebenan bietet sich als Option für die Räum- und Streuarbeiten in dieser Zeit an. Wer den Winterdienst vernachlässigt, muss für eventuelle Schäden an Dritten haften. Der Vermieter hat eine Überwachungsverpflichtung und trägt für die ordnungsgemäße Ausführung des Winterdienstes des Mieters Sorge.Vermieter mussten nach Unfällen Schadensersatz bezahlen, wenn der Mieter seine Winterdienstpflicht vernachlässigt hatte, weil sie somit die Überwachungsaufgabe nicht ausreichend wahrgenommen haben.

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