Winterdienst – Räum- und Streupflicht

Winterdienst

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Als Winterdienst bezeichnet man die Erfüllung der Verpflichtung zum Erhalt der Verkehrssicherheit auf öffentlichen Straßen und Wegen. Die Entfernung des Schnees erfolgt meist durch Schneepflüge, Schneefräsen oder per Hand mit einer Schneeschaufel. Gegen die Glätte wird beim Winterdienst mit Splitt, Salz oder einem Gemisch aus beidem gestreut. Da die Salzstreuung allerdings sehr umweltschädlich ist, wird nach Möglichkeit versucht diese einzudämmen.

Die Pflicht zum Winterdienst

Eine Besonderheit beim Winterdienst in Deutschland ist die Räum- und Streupflicht. Das Straßengesetz der Bundesländer überträgt die Pflicht für Gehwege in der Regel auf die Bürger. Diese haben als Anlieger eines Gehwegs dann dafür zu sorgen, diesen zu bestimmten Zeiten frei von Eis und Schnee zu halten. Üblich ist die Zeit von 7 bis 20 Uhr, je nach Bundesland können jedoch auch abweichende Regelungen gelten. Das besondere an der Pflicht zum Winterdienst ist, dass der Pflichtige auch dann räumen und streuen muss, wenn er durch Berufstätigkeit, Krankheit oder Gebrechen verhindert ist. Gegebenenfalls muss eine Vertretung organisiert werden. Wird diese Pflicht nicht eingehalten und es kommt zu Unfällen, haftet der zum Winterdienst verpflichtete Anlieger.

Übertragung des Winterdiensts

Ein Grundstückseigner kann die Pflicht selbst erfüllen oder sie auf Mieter übertragen, was meistens der Fall ist. In großen Mietshäusern erfüllt die Pflicht oft der für das Gebäude zuständige Hausmeisterservice. Bei großen Konzerngebäuden fällt der Winterdienst in den Bereich des Facility Managements.

Ist man allerdings persönlich verpflichtet und berufstätig, kann der Winterdienst oft nicht erfüllt werden. Zudem verfügt man als Privatperson selten über eine Schneefräse und muss den Schnee mühsam mit der Schaufel vom Gehweg entfernen. Viele Bürger beauftragen daher einen Hausmeister mit der Aufgabe des Winterdienstes. Dieser besitzt das geeignete Gerät und befreit den Anlieger von der lästigen Aufgabe sowie der Haftpflicht bei Unfällen. Schneeräumen als Dienstleistung wird daher in Deutschland immer häufiger vergeben.

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